FORUM MENSCHENRECHTE begrüßt Einrichtung eines Ländermandates Iran durch den UN-Menschenrechtsrat.

Mit einer Mehrheit von 22:7 bei 14 Enthaltungen hat der UN-Menschenrechtsrat gestern entschieden, einen Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte im Iran einzusetzen. Der Entscheidung kommt besondere Bedeutung zu, nicht nur wegen des Iran. Es ist das erste Mal in der jüngeren Geschichte des Rates (seit 2006), dass ein neues Ländermandat eingerichtet werden konnte.

Die Resolution wurde von mehreren Staaten aus unterschiedlichen Kontinenten zur Entscheidung vorgelegt: ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Moldawien, Panama, Sambia, Schweden, USA. Die Unterstützer der Resolution, darunter auch Brasilien und Thailand verbinden damit die Hoffnung, dass mit diesem Signal aus Genf den Menschen im Iran der Rücken gestärkt wird, sich in ihrem Land weiter für Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte einzusetzen.

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