FORUM MENSCHENRECHTE fordert Bundesregierung auf, an der „Durban-Review-Konferenz (20.-24. April 2009) teilzunehmen.

Bei der UN-Weltrassismuskonferenz von 2001 in Durban beschloss die Staatengemeinschaft, den Kampf gegen Rassismus weltweit zu verstärken. Diese Konferenz hatte ein visionäres und aktionsorientiertes Dokument zum Ergebnis. Nun soll entsprechend den bei den Vereinten Nationen üblichen Verfahren eine Folgekonferenz mit dem Titel „Durban Review Conference“, vom 20. bis 24. April 2009 in Genf, die in Durban beschlossenen Mechanismen zur Bekämpfung des Rassismus in ihrer Wirksamkeit beurteilen. Die Genfer Konferenz soll die Fortschritte seit 2001 überprüfen und als Plattform für den Austausch von guter Praxis dienen. Das FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt diesen Prozess und arbeitet mit am Gelingen dieser bedeutenden Konferenz.

Das FORUM MENSCHENRECHTE erwartet von der Bundesregierung, dass sie sich für eine erfolgreiche Durban-Review-Konferenz einsetzt.

Im Frühsommer 2008 hatte das FORUM MENSCHENRECHTE dem zuständigen UN-Ausschuss seinen Bericht mit dem Titel „Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden“ vorgelegt. Darin weist das Forum den Ausschuss, der sich im August 2008 mit der Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat zum Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung beschäftigt hat, auf praktische und gesetzliche Defizite im Menschenrechtsschutz, insbesondere der rassistischen Diskriminierung, hin. Der Schattenbericht gibt Empfehlungen, wie der Schutz vor rassistischer Diskriminierung in Deutschland verbessert werden kann.

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