FORUM MENSCHENRECHTE TRIFFT AUSSENMINISTER FISCHER

10. Februar 2004

Heute trafen Vertreterinnen und Vertreter des FORUM MENSCHENRECHTE mit Außenminister Fischer und der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechte, Claudia Roth, zusammen, um über die Themen der bevorstehenden Sitzung der UN-Menschenrechtskommission zu diskutieren. Die Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen ist das wichtigste internationale Forum, das sich mit der Menschenrechtslage weltweit befasst.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand das Thema Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte. Das FORUM MENSCHENRECHTE forderte die Bundesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass alle Staaten ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen einhalten. Die Menschenrechtskommission soll Staaten, wie z.B. China und die Russische Föderation, aber auch die USA, die unter der Überschrift „Terrorismusbekämpfung“ schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte begehen, zu einer umgehenden Beendigung dieser Praxis auffordern.

Weiteres Thema des Gesprächs waren die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte und die menschenrechtlichen Unternehmensnormen als multinationale Instrumente zur Gestaltung der Globalisierung.

Abschließend trug das FORUM MENSCHENRECHTE seine Forderungen zur Reform der Menschenrechtskommission vor.

Auch in diesem Jahr wird das FORUM MENSCHENRECHTE mit einem Vertreter auf der Sitzung der Kommission im März/April in Genf anwesend sein.

Für weitere Informationen steht Ihnen Theodor Rathgeber unter der Tel. Nr. 0171-40 54 959 gerne zur Verfügung.

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