Forumswoche 2017-05 vom 17.03.2017

Liebe Leser_innen,

sechs Jahre nach Beginn des bewaffneten Konfliktes in Syrien reißen die Schreckensnachrichten nicht ab. Zuletzt standen auch die Genfer Syrien-Gespräche auf dem Spiel.

In der Türkei werden weiter Menschenrechtsaktivist_innen, unliebsame Journalist-innen und andere „Verdächtige“ für Verbrechen, die sie nicht begangen haben, drangsaliert und inhaftiert.

Und während die Türkei und manch‘ ein EU-Staat sich einen unwürdigen Wettbewerb um Einreiseverbote für Spitzenpolitiker_innen liefern, scheitert der amerikanische Präsident auch im zweiten Anlauf  mit seinem Einreiseverbot für Menschen aus (inzwischen „nur“ noch sechs) vorwiegend muslimischen Ländern vor Gericht.

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen kurzfristig

Vielleicht kann man sich trotz der gestern abgelaufenen Frist hier noch anmelden? Bei einer Podiumsdiskussion der FES am 20. März um 18.30 Uhr in der Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin geht es um „Waffenhandel außer Kontrolle? Auf dem Weg zu einer transparenten Rüstungsexportpolitik“.

+++ Termine extern kurzfristig

entfällt.

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen zum Planen

KOK und Brot für die Welt veranstalten am 28. März um 18.00 Uhr bei Brot für die Welt ein gemeinsames Fachgespräch „Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung und schwere Arbeitsausbeutung von Frauen – ein nicht gesehenes Phänomen?“. Anmeldung über dieses Formular ist erwünscht.

Die ‚Vesper Menschenrechte aktuell‘ (Mitveranstalterin ist die Humanistische Union) sucht am 30. März um 19.00 Uhr im Robert-Havemannsaal des Hauses für Demokratie und Menschenrechte nach Antworten auf Fragen zur völkerrechtlichen Bewertung und Regelung von Cybergewalt zwischen Staaten.

Carolin Emcke diskutiert am 5. April um 19.00 Uhr bei der Heinrich-Böll-Stiftung über ihr Essay „Gegen den Hass“.

Der Verband binationaler Familien und Partnerschaften lädt am 21. April ein zu einer Fachtagung „Vielfalt unter Druck? Binationale Famillien in der Einwanderungsgesellschaft“.

+++ Termine extern zum Planen

Auf die kick off-Veranstaltung des DIMR zum UN-Sozialpakt-Staatenberichtsverfahren am 7. April um 11.00 Uhr im DIMR wurde schon einmal hingewiesen.

 +++ Interessantes aus Mitgliedsorganisationen

Amnesty fordert von Deutschland, mehr zu Aufklärung und Bestrafung der für Menschenrechtsverletzungen in Syrien Verantwortlichen beizutragen.

Eine von Brot für die Welt, Forum Umwelt und Entwicklung, UnternehmensGrün und ver.di herausgegebene Studie „Menschenrechte als uneingelöstes Versprechen“ analysiert die Defizite der EU-Handelspolitik beim Schutz von Arbeits- und Umweltstandards sowie der Menschenrechte.

Der KOK freut sich, über die Empfehlung des CEDAW-Ausschusses,  allen Betroffenen von Menschenhandel  durch Erteilung eines von der Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden unabhängigen Aufenthaltstitels Zugang zu Schutz-und Unterstützungsangeboten zu ermöglichen und die Fachberatungsstellen besser auszustatten.

Reporter ohne Grenzen sieht durch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zu Hassbotschaften in sozialen Netzen Presse-und Meinungsfreiheit bedroht.

PRO ASYL fordert ein Jahr nach Inkrafttreten das sofortige Ende des „EU-Türkei-Flüchtlings-Deals“.

+++ Infos extern

entfällt.

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