Forumswoche 2021-14 vom 21.05.2021

Liebe Leser_innen,

als „depressingly familiar“ empfindet nicht nur Human Rights Watch den neuerlichen Gewaltausbruch in Israel/Gaza.

Genau wie die antisemitischen Angriffe auf jüdische Menschen und Einrichtungen hierzulande, die mit Israelkritik „gerechtfertigt“ werden.

Zivilbevölkerung als Schutzschilder bei kriegerischen Angriffen, Flüchtlinge als Manövrier- und Verhandlungsmasse bei taktischen Grenzöffnungen. Diese Woche war reich an Einblicken in zynisches Politikverständnis.

Die Arbeitsergebnisse der unabhängigen Fachkommission Fluchtursachen werden von unserer Regierung zumindest verbal begrüßt. Bleibt abzuwarten, welche Konsequenzen sie bzw. die nächste Bundesregierung daraus ziehen.

Nützliche Lektüre unserer heutigen Termin- und Informationsübersicht wünscht

die Geschäftsstelle.

+++ Aus der Geschäftsstelle

Bitte unbedingt vormerken: Wir diskutieren unsere Forderungen ‚Menschenrechte wählen‘ am 14. Juni von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr digital öffentlich mit Menschenrechtspolitiker_innen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, Die Linke, FDP und SPD. Informationen zu Anmeldemodalitäten gibt es voraussichtlich Ende Mai.

Dass Forumsmitglieder sich schon jetzt für das ebenfalls am 14. Juni stattfindende Plenum in der Geschäftsstelle anmelden können, ist bekannt.

+++ Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen kurzfristig

Mit der Auftaktveranstaltung „Die konkrete Utopie der Menschenrechte“ beginnt am 26. Mai um 18.00 Uhr die Veranstaltungsreihe „Menschenrechte in Krisenzeiten. Widerstand und konkrete Utopien“ des ECCHR (in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung).

+++ weitere Termine (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen

Die gemeinsame Analyse von Amnesty, Brot für die Welt, ECCHR und Gesellschaft für Freiheitsrechte zu Menschenrechten als notwendigen Kompass für eine faire Pandemie-Politik in der Covid 19-Krise wurde hier schon vorgestellt. Die daraus resultierenden Forderungen an die Politik werden bei einer Fachtagung am 31. Mai ab 14.00 Uhr diskutiert.

In der Reihe „Im Brennpunkt“ von Brot für die Welt geht es am 8. Juni um 18.30 Uhr um die Frage „Schwache Regierungsführung und sexualisierte Kriegsgewalt im Kongo – und kein Frieden in Sicht?! Wie kann man Justiz und Rohstoffsektor in die Pflicht nehmen?“.

Der Paritätische (Gesamtverband) diskutiert beim digitalen Aktionskongress gegen Armut von 10.-12.Juni Forderungen und Strategien zur Bekämpfung von Armut.

Das 21. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz fragt zum 70. Geburtstag der „Genfer Flüchtlingskonvention – aktueller denn je“ nach ihrer aktuellen Bedeutung und Einhaltung. Anmeldung hier.

„Queere Frauen auf der Flucht brauchen mehr Sicherheit. Wen schützt die Istanbul-Konvention?“ fragt die Heinrich-Böll-Stiftung am 15. Juni um 12.00 Uhr.

+++ Termine ‚extern‘ kurzfristig

Am 26. Mai um 15.00 Uhr geht es bei der die giz um „10 years after the Arab Spring – Civil Society as a Driving Force“.

+++ weitere Termine ‚extern‘

Weiter aktuell: Das  CHREN (Centre for Human Rights Erlangen-Nürnberg) weist auf eine Workshop-Reihe „Displacement, Immobility und Human Rights“ hin.

+++ Interessantes aus Mitgliedsorganisationen

Der Deutsche Frauenrat fordert anlässlich des Weltgesundheitsgipfels von Bundesregierung und EU-Kommission eine solidarische Pandemiebekämpfung mittels einer temporären Freigabe von Covid-19-Patenten.

Die Stellungnahme von FIAN bei der Anhörung des Menschenrechtsausschusses zu Klimakrise und Menschenrechte diese Woche kann nachgelesen werden.

pax christi und kolko e.V. fordern ein internationales Monitoring für die juristische Aufarbeitung der Geschehnisse bei den Protesten in Kolumbien und formulieren Voraussetzungen für die plante deutsche Kooperation bei der Schulung kolumbianischer Polizeikräfte.

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