Forumswoche 2022-10 vom 06.05.2022

6. Mai 2022

Liebe Leser_innen,

als gäbe es nicht schon mehr als genug schlechte Nachrichten: Die anstehenden ‚Wahlen‘ in Hongkong lassen Schlimmes befürchten.

Nützliche Lektüre unserer Termin- und Informationsübersicht wünscht

die Geschäftsstelle

+++ Veranstaltungen (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen kurzfristig

DGVN, FNF und Reinhold-Maier-Stiftung widmen sich bei einer englischsprachigen online-Veranstaltung am 12. Mai um 12.00 Uhr unter dem Titel „Myanmar – shrinking digital spaces“ mit der zunehmenden Gefährdung der Zivilgesellschaft im Land.

+++ weitere Veranstaltungen (unter Beteiligung) von Mitgliedsorganisationen

Die 9. Ausgabe ‚Werner Lottje Lecture‘ von Brot für die Welt und DIMR „Burkina Faso – Verteidigung von Menschenrechten im Konflikt“ am 14. Juni um 18.00 Uhr im Haus der EKD in der Charlottenstraße 54/55 in 10117 Berlin würdigt bei der Diskussion über den Schutz von Menschenrechtsverteidiger_innen unter äußerst schwierigen Bedingungen insbesondere den diesjährigen Martin-Ennals-Preisträger Dr. Daou Dialla für seinen unermüdlichen Einsatz für die Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen.

Das 22. Symposium zum Flüchtlingsschutz am 20. und 21. Juni fragt, ob es unter der neuen Bundesregierung zu einem Paradigmenwechsel in der deutschen und der europäischen Flüchtlingspolitik kommt. Anmeldung ist schon möglich und wahrscheinlich auch geboten.

+++ Interessantes aus Mitgliedsorganisationen

Amnesty fordert bei der Präsentation einer neuen Untersuchung zu Kriegsverbrechen im Nordwesten von Kiew, dass die russischen Truppen dafür vor Gericht gestellt werden.

Die GfbV veröffentlicht ein Positionspapier, in dem sie fordert, die Konfuzius-Institute von den deutschen Universitäten abzukoppeln, da sie nicht nur Propaganda betreiben, sondern auch unabhängige China-Forschung verhindert

PRO ASYL reicht der Rücktritt von Fabrice Leggeri allein noch nicht für einen Neuanfang bei Frontex. Die Organisation stellt eine Machbarkeitsstudie über die Schaffung eines unabhängigen Menschenrechtsmechanismus an den EU-Außengrenzen vor.

Seit dieser Woche „auf dem Markt“: die Rangliste der Pressefreiheit 2022 von Reporter ohne Grenzen.

+++ Infos ‚extern‘

Schon bekannt: Der UN- Ausschuss gegen das Verschwindenlassen wird einen General Comment (Allgemeine Bemerkungen) zum gewaltsamen Verschwindenlassen im Kontext von Migration und Flucht erarbeiten. Barbara Lochbihler ist hierfür eine der beiden Berichterstatterinnen im Ausschuss. Der Konsultationsprozess wurde inzwischen gestartet. Schriftliche Stellungnahmen sind bis zum 20. Juni sehr willkommen und im September wird es eine öffentliche Diskussion zum Thema geben.

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