Rassismus und Gewalt gegen Minderheiten sind leider von dauernder Aktualität. Hier finden Sie Aktivitäten und Positionen des FORUM MENSCHENRECHTE für eine nicht-rassistische, inklusive Gesellschaft.
Mehr Informationen zur Staatenberichterstattung und den zivilgesellschaftlichen Prallelberichten zur Umsetzung der UN-Antirassismuskonvention hier.
23.-26. Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention
19. Januar 2024
Pünktlich zum 75. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Dezember 2023 veröffentlicht der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen seine „Concluding Observations“ zum 23.-26. Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der Antirassismus-Konvention. Johannes Brandstäter, Sprecher der Arbeitsgruppe Anti-Rassismus des Forums fasst die darin aufgeführten Mängel in der Umsetzung zusammen: Zusammenfassung-der-Schlussbemerkungen-von-CERD-zum-deutschen-Staatenbericht-2023Herunterladen mehrBegriff der „Rasse“ im Grundgesetz durch die Formulierung „rassistische Diskriminierung“ ersetzen
18. November 2020
Das FORUM MENSCHENRECHTE erneuert seine Empfehlung, den Begriff „Rasse“ aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot „rassistisch“ zu diskriminieren zu ersetzen. Sein Positionspapier hatte das Forum den Fraktionsvorsitzenden des Bundestags sowie den Bundesministern der Justiz und des Innern bereits vor zehn Jahren im November 2010 übersandt. Zur Begründung verweist das Forum auf den wissenschaftlichen Erkenntnisstand ...mehrSexualisierte Gewalt bekämpfen – Flüchtlinge schützen
21. Januar 2016
Die sexualisierte Gewalt, die zahlreiche Männer, in ihrer Mehrheit angeblich nordafrikanischer Herkunft, am Silvesterabend auf der Kölner Domplatte gegen Frauen ausgeübt haben, hat eine breite und aufgeregte Debatte in Politik und Zivilgesellschaft ausgelöst. Rechtsextreme Gruppen und Politiker_innen etablierter Parteien nehmen diese Übergriffe zum Anlass, Verschärfungen im Asylrecht, z.B. schnellere Abschiebungen, zu fordern. Sie befördern damit die Bereitschaft zu rassistischer Hetze ...mehrCERD 19.- 22. Staatenbericht Deutschland
18. Oktober 2013
19.-22. Staatenbericht Deutschland CERD Das FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt den Parallelbericht zum 19.-22. Staatenbericht.mehrForum Menschenrechte unterstützt Bundesratsinitiative zur Strafzumessung bei rassistischen Tatmotiven
19. September 2012
Stellungnahme als PDFmehrForum Menschenrechte fordert Ersatz des Begriffes der „Rasse“ im Grundgesetz durch die Formulierung „rassistische Diskriminierung“
11. Juni 2010
Das Forum Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, den Begriff „Rasse“ aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot „rassistischer Diskriminierung“ zu ersetzen. Ein entsprechendes Positionspapier hat der Koordinationskreis des Forums den Fraktionsvorsitzenden sowie den Bundesministern der Justiz und des Innern im November 2010 übersandt. Zur Begründung verweist das Forum auf die wissenschaftlichen Erkenntnisstand seit 1950. Bereits damals ...mehrNeuauflage Memorandum gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung
1. Januar 2010
(Erstauflage November 2007) – Auflage 2010 als PDFmehrDer Boykott der Durban Nachfolgekonferenz ist politisch unklug
22. April 2009
FORUM MENSCHENRECHTE befürchtet nachhaltigen Schaden für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung. Die Durban-Nachfolgekonferenz gegen Rassismus hat am Dienstag den Abschlusstext angenommen, dessen Inhalte die Europäische Union sowie die Bundesregierung vor dem Boykott als akzeptabel bewertet haben, da er alle Forderungen der EU berücksichtigt. „Es ist bereits ein Imageschaden für die Bundesregierung entstanden, da ein solch bedeutsames Menschenrechtsdokument ohne Beteiligung Deutschlands verabschiedet wurde“, ...mehrDurban-Review-Konferenz durch Teilnahme zum Erfolg machen
16. April 2009
Bei der UN-Weltrassismuskonferenz von 2001 in Durban beschloss die Staatengemeinschaft, den Kampf gegen Rassismus weltweit zu verstärken. Diese Konferenz hatte ein visionäres und aktionsorientiertes Dokument zum Ergebnis. Nun soll entsprechend den bei den Vereinten Nationen üblichen Verfahren eine Folgekonferenz mit dem Titel „Durban Review Conference“, vom 20. bis 24. April 2009 in Genf, die in Durban beschlossenen Mechanismen zur Bekämpfung ...mehrCERD Parallelbericht FORUM MENSCHENRECHTE zum 16.-18. Staatenbericht
1. Januar 2008
Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss zum 16.-18. Bericht der Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 9 des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von rassistischer Diskriminierung.mehrPressemitteilung zum 10.12.2007: Umgang mit Rassismus
6. Dezember 2007
Umgang mit Rassismus in Deutschland Das FORUM MENSCHENRECHTE beobachtet mit tiefer Sorge den Anstieg der rassistischen Übergriffe in der Bundesrepublik. Leider entspricht die Reaktion von staatlicher Seite nicht der Bedrohung. Die Maßnahmen auf Bundes- und Länderebene verkennen das tatsächliche Ausmaß des Problems. Das FORUM MENSCHENRECHTE fordert seit der Weltrassismuskonferenz in Durban 2001 die Umsetzung der „Durban Resolution“, zu der sich auch die ...mehrPressekonferenz zum Tag der Menschenrechte am 10.12.
6. Dezember 2007
Sechs Jahre nach der UN-Weltrassismus-Konferenz in Durban macht sich die Bundesregierung endlich an die Erstellung des lange eingeforderten „Nationalen Aktionsplans gegen Rassismus“. Seit Oktober 2007 liegt ein Arbeitsentwurf des BMI vor, der allerdings bei fast allen mit dem Thema vertrauten Nichtregierungsorganisationen auf einhellige Kritik stieß. Wir wollen Ihnen gerne die Sicht des FORUMS MENSCHENRECHTE auf das Procedere bei der Erstellung und ...mehrPetita des Forum Menschenrechte zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban
15. Juli 2007
Zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban erklärt das Forum Menschenrechte: Das Aktionsprogramm der Weltkonferenz von Durban vom September 2001 (Nr.191 a) fordert „die Staaten auf, im Benehmen mit den nationalen Menschenrechtsinstitutionen, anderen durch Gesetz geschaffenen Institutionen zur Bekämpfung des Rassismus und mit der Zivilgesellschaft Aktionspläne auszuarbeiten“… Vollständiges Dokument als PDFmehrDiskriminierungsschutz bedeutet mehr Freiheit!
21. März 2005
Presseerklärung des FORUM MENSCHENRECHTE zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März: Angesichts der Tatsache, dass das Antidiskriminierungsgesetz zur scheinbar biegsamen Verhandlungsmasse in den Gesprächen zwischen Regierung und Opposition geworden ist, kritisiert das deutsche FORUM MENSCHENRECHTE die Schieflage der Debatte und fordert zu mehr Sachlichkeit auf. Viel mehr als europäische Richtlinien zeigen reale Diskriminierungen die Notwendigkeit für das Gesetz. Die Erklärung ...mehrSchutz von Menschen vor Rassismus – kein Thema für die Bundesregierung?
18. März 2004
Anlässlich des Internationalen Tages der UN zur Überwindung von Rassismus am 21. März fordert das Forum Menschenrechte die Bundesregierung auf, ihren internationalen Verpflichtungen zum Abbau von Rassismus sofort und konsequent nachzukommen. Menschen, die in ihren unterschiedlichsten Lebensbereichen rassistische Diskriminierung erfahren, haben bisher kaum Möglichkeiten, sich für ihre Rechte einzusetzen. Und dies trotz der Tatsache, dass sich die Bundesregierung schon vor Jahren ...mehr