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23.-26. Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der Anti-Rassismus-Konvention
19. Januar 2024
Pünktlich zum 75. Geburtstag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Dezember 2023 veröffentlicht der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen seine „Concluding Observations“ zum 23.-26. Staatenbericht Deutschlands zur Umsetzung der Antirassismus-Konvention. Johannes Brandstäter, Sprecher der Arbeitsgruppe Anti-Rassismus des Forums fasst die darin aufgeführten Mängel in der Umsetzung zusammen: Zusammenfassung-der-Schlussbemerkungen-von-CERD-zum-deutschen-Staatenbericht-2023Herunterladen mehrCERD 19.- 22. Staatenbericht Deutschland
18. Oktober 2013
19.-22. Staatenbericht Deutschland CERD Das FORUM MENSCHENRECHTE unterstützt den Parallelbericht zum 19.-22. Staatenbericht.mehrForum Menschenrechte fordert Ersatz des Begriffes der „Rasse“ im Grundgesetz durch die Formulierung „rassistische Diskriminierung“
11. Juni 2010
Das Forum Menschenrechte empfiehlt dem Gesetzgeber, den Begriff „Rasse“ aus dem Diskriminierungsverbot in Artikel 3 des Grundgesetzes zu streichen und durch das Verbot „rassistischer Diskriminierung“ zu ersetzen. Ein entsprechendes Positionspapier hat der Koordinationskreis des Forums den Fraktionsvorsitzenden sowie den Bundesministern der Justiz und des Innern im November 2010 übersandt. Zur Begründung verweist das Forum auf die wissenschaftlichen Erkenntnisstand seit 1950. Bereits damals ...mehrNeuauflage Memorandum gegen Rassismus und rassistische Diskriminierung
1. Januar 2010
(Erstauflage November 2007) – Auflage 2010 als PDFmehrDer Boykott der Durban Nachfolgekonferenz ist politisch unklug
22. April 2009
FORUM MENSCHENRECHTE befürchtet nachhaltigen Schaden für die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung. Die Durban-Nachfolgekonferenz gegen Rassismus hat am Dienstag den Abschlusstext angenommen, dessen Inhalte die Europäische Union sowie die Bundesregierung vor dem Boykott als akzeptabel bewertet haben, da er alle Forderungen der EU berücksichtigt. „Es ist bereits ein Imageschaden für die Bundesregierung entstanden, da ein solch bedeutsames Menschenrechtsdokument ohne Beteiligung Deutschlands verabschiedet wurde“, ...mehrDurban-Review-Konferenz durch Teilnahme zum Erfolg machen
16. April 2009
Bei der UN-Weltrassismuskonferenz von 2001 in Durban beschloss die Staatengemeinschaft, den Kampf gegen Rassismus weltweit zu verstärken. Diese Konferenz hatte ein visionäres und aktionsorientiertes Dokument zum Ergebnis. Nun soll entsprechend den bei den Vereinten Nationen üblichen Verfahren eine Folgekonferenz mit dem Titel „Durban Review Conference“, vom 20. bis 24. April 2009 in Genf, die in Durban beschlossenen Mechanismen zur Bekämpfung ...mehrUN-Ausschuss würdigt Schattenbericht
7. August 2008
Der Antirassismus-Ausschuss der Vereinten Nationen (CERD) verhandelte in Genf am 5. und 6. August den Staatenbericht der Bundesrepublik zum Antirassismusübereinkommen. Das Forum Menschenrechte hatte im Vorfeld den deutschen Staatenbericht umfassend kritisiert und dazu einen ausführlichen Schattenbericht für den UN-Ausschuss erstellt. Der Ausschuss würdigte den Schattenbericht, indem er zahlreiche Informationen daraus aufgriff. In den Abschließenden Bemerkungen werden sich voraussichtlich u.a. folgende ...mehrFORUM MENSCHENRECHTE legt „Schattenbericht Rassismus“ vor.
26. Juni 2008
Berlin, 26. Juni 2008 Schattenbericht gegen Rassismus bei der UNO vorgelegt Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden Das Forum Menschenrechte hat dem Ausschuss für die Beseitigung der rassistischen Diskriminierung der Vereinten Nationen (CERD) seinen Bericht mit dem Titel „Rassistische Diskriminierung in Deutschland unterbinden“ vorgelegt. Darin weist das Forum den Ausschuss, der sich im August mit der Bundesrepublik Deutschland als Vertragsstaat zum Internationalen Übereinkommen zur ...mehrPetita des Forum Menschenrechte zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban
15. Juli 2007
Zum ausstehenden Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung gemäß Aktionsprogramm der Weltrassismuskonferenz von Durban erklärt das Forum Menschenrechte: Das Aktionsprogramm der Weltkonferenz von Durban vom September 2001 (Nr.191 a) fordert „die Staaten auf, im Benehmen mit den nationalen Menschenrechtsinstitutionen, anderen durch Gesetz geschaffenen Institutionen zur Bekämpfung des Rassismus und mit der Zivilgesellschaft Aktionspläne auszuarbeiten“… Vollständiges Dokument als PDFmehr