Dokumentation ‚Fachtag Soziale Pflichten Deutschlands‘
25. April 2019
Im Jahre 2018 überprüfte der UN-Sozialausschuss, wie Deutschland die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte umsetzt. Der Ausschuss wies auf Probleme u.a. bei der Armutsbekämpfung im Bereich des Wohnens hin. Wie mit Ausschussempfehlungen umzugehen ist, war im März 2019 Thema einer Tagung der Nationalen Armutskonferenz und des Forum Menschenrechte. Für das FMR zeigte Michael Krennerich auf, wie wichtig die Empfehlungen seien, ...mehrDeutschland im UN-Prüfverfahren: FORUM MENSCHENRECHTE fordert konsequente Umsetzung sozialer Menschenrechte
21. September 2018
Am Dienstag, den 25. September, überprüfen die Vereinten Nationen, inwieweit Deutschland einen der beiden grundlegenden UN-Menschenrechtspakte umsetzt: den Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Ergänzend zum Staatenbericht der Bundesregierung hat das FORUM MENSCHENRECHTE zwei Parallelberichte vorgelegt, die zeigen, welche gravierenden Umsetzungslücken in Deutschland existieren. 180921 PM FMR SozialpaktmehrUN-Sozialausschuss (CESCR): Überprüfung territoriale end extraterritoriale Pflichten Deutschlands 2018
10. September 2018
Alle fünf Jahre müssen die Unterzeichnerstaaten des UN-Sozialpakts den Vereinten Nationen berichten, inwieweit sie die im Pakt geschützten Rechte umgesetzt haben. Anfang 2017 hat die Bundesregierung den 6. Staatenbericht eingereicht. Für Organisationen und Netzwerke wie das FORUM MENSCHENRECHTE begann im Oktober 2017 die Phase, in der dem zuständigen UN-Sozialausschuss zusätzliche Informationen bereitgestellt wurden. Am Ende des Prozesses, der noch bis ...mehr50 Jahre UN-Sozialpakt: Menschenrechte anerkennen – heißt auch Beschwerdeverfahren zulassen!
12. Dezember 2016
Die deutsche Bundesregierung feiert dieses Jahr das 50-jährige Bestehen der beiden grundlegenden UN-Menschenrechtspakte: des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt) sowie des Internationalen Paktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (UN-Sozialpakt). Doch die Kontrollmechanismen der Abkommen hat die Bundesregierung bis heute nicht vollständig akzeptiert. All jenen Menschen, die sich in Deutschland in ihren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten des ...mehr50 Jahre UN-Sozialpakt – Ein Pakt gegen Ausbeutung und Not?
16. November 2016
Zweitägige Fachkonferenz am 06. und 07.12.2016: in Zusammenarbeit mit DGB, FES und dem wirtschafts-und sozialwissenschaftlichen Institut der Hans-Böckler-Stiftung (WSI).
Weitere Informationen und Programm >>>mehrDeutschland muss endlich Beschwerdemechanismus zum UN-Sozialpakt ratifizieren!
3. Mai 2013
Am 5. Mai tritt das Beschwerdeverfahren zum UN-Sozialpakt in Kraft. Deutschland muss es nun endlich ratifizieren! Nachdem zehn Staaten – unter anderem Spanien, Portugal und die Slowakei – das Zusatzprotokoll zum UN-Sozialpakt ratifiziert haben, tritt es am 5. Mai in Kraft; erstmals werden dann Personen die Möglichkeit erhalten, sich bei den Vereinten Nationen wegen der Verletzung ihrer sozialen Rechte, z. B. ihres ...mehrPresseerklärung zum Gespräch mit Außenminister Westerwelle
24. Februar 2010
Forum Menschenrechte fordert entschlossenes Eintreten der Bundesregierung für wirtschaftliche und soziale Menschenrechte Das Forum Menschenrechte hat sich am Mittwoch, 24.02., mit Außenminister Guido Westerwelle in Berlin getroffen. Dabei drückte das Forum seine Erwartung aus, dass die Bundesregierung die Priorität der Menschenrechte in der Außenpolitik, entsprechend des Koalitionsvertrags, mit Nachdruck, in Wort und Tat, umsetzt. Das Forum Menschenrechte begrüßte, dass der Außenminister ...mehrPressemitteilung: 2010 – EU-Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung nutzen!
23. Februar 2010
Die Europäische Union hat das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt. Das Forum Menschenrechte begrüßt diese Initiative. Sie fällt in eine Zeit, in der in Deutschland ungefähr 14 % der Menschen von Armut betroffen und Zehntausende davon bedroht sind. Dies geschieht, ohne dass der Staat mit der gleichen Entschlossenheit reagieren würde, wie er ...mehr2010: EU-Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung
15. Februar 2010
Stellungnahme des Forums Menschenrechte Die Europäische Union hat das Jahr 2010 zum Europäischen Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung erklärt. Das Forum Menschenrechte begrüßt diese Initiative. Sie fällt in eine Zeit, in der in Deutschland ungefähr 14 % der Menschen von Armut betroffen und Zehntausende davon bedroht sind. Dies geschieht, ohne dass der Staat mit der gleichen Entschlossenheit reagieren ...mehr